Allgemeine Geschäftsbedingungen Unomed®

Vielen Dank, dass Sie Unomed benutzen. Unomed ist eine cloudbasierte Kommunikations und Kollaborationssoftware für das Gesundheitswesen.

Unomed ist ein Produkt der Unomed AG mit Sitz an Bachwiesenstrasse 120, 8047 Zürich, Schweiz (nachfolgend als „Unomed“ bezeichnet).

Bitte lesen Sie dieses Dokument sorgfältig durch. Wenn Sie sich für unsere Dienstleistungen anmelden, darauf zugreifen oder diese nutzen, erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden.

Allgemeines

Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) regeln die Geschäftsbeziehung zwischen Unomed und jeder natürlichen oder juristischen Person des privaten oder öffentlichen Rechts, die sich bei Unomed angemeldet hat (nachfolgend als „Kunde“ bezeichnet).

Kontoerstellung

Kunden können Unomed in der Basisversion kostenlos nutzen oder die Pro Version kostenlos testen. Um ein Konto zu erhalten, müssen die Kunden Ihren Namen, E-Mail-Adresse sowie weitere Informationen angeben und diesen AGB und Datenschutzerklärung zustimmen. Nach einer Verifikation ihrer Identität wird ihnen Zugriff gegeben.

Vertragsabschluss

Diese AGB legen die Bestimmungen und Bedingungen fest, unter denen Unomed dem Kunden die auf Unomed’s Website angegebenen Dienstleistungen erbringt. Um die Dienste und Funktionen (inkl. Testversion) von Unomed nutzen zu können, muss der Kunde diesen AGB zustimmen.

Der Vertrag zwischen dem Kunden und Unomed kommt mit der Annahme durch Unomed (Bestätigte Anmeldung) zustande, spätestens aber mit der Aufsetzung des Nutzerkontos.

Unomed kann den Vertragsabschluss verweigern oder von bereits abgeschlossenen Verträgen zurücktreten, wenn ein wichtiger Grund vorliegt (z.B. Verdacht, dass Unomed für rechtswidrige Zwecke verwendet wird).

Abweichungen

Unomed erkennt abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden nicht an. Die AGB schliessen eine zusätzliche Vereinbarung (z.B. individuelle Service-Level-Agreements) zwischen Unomed und seinen Kunden jedoch nicht aus. Von diesen AGB abweichende Bestimmungen müssen schriftlich zwischen Unomed und dem Kunden vereinbart werden. Solche Vereinbarungen gehen diesen AGB vor bzw. können diese ergänzen.

Pflichten und Zuständigkeiten von Unomed

Art und Umfang der Leistung

Unomed stellt eine Plattform für Kommunikation, Kollaboration, Speicherung und Übermittlung von Daten, und weiteren Kundenspezifischen Modulen bereit. An den Inhalten bleibt der Kunde dabei ausschliesslicher Eigentümer. Unomed hält sich dabei an die Geheimhaltungspflicht ihrer Kunden im Umgang mit Patientendaten.

Der Leistungsumfang der einzelnen Dienste von Unomed ergibt sich aus der aktuellen Beschreibung auf der Website, wobei Fehler etc. vorbehalten sind. Die Konditionen die auf der Website (unomed.ch) ersichtlich sind, sind unverbindlich. Es handelt sich dabei nicht um einen rechtlich verbindlichen Antrag seitens Unomed, sondern um eine unverbindliche Aufforderung (Einladung zur Offertstellung) an die Kundschaft zu diesen Konditionen einen Antrag zu stellen. Der Kundschaft steht es selbstverständlich auch zu, eine individuelle Offerte bei Unomed anzufordern. Ebenso behält sich Unomed das Recht vor, seine Dienstleistungen den potenziellen Kunden zu anderen Konditionen anzubieten.

Änderung von angebotenen Dienstleistungen

Unomed hat das Recht, laufende Dienste, Spezifikationen und Preise jederzeit anzupassen oder laufende Dienste nicht mehr anzubieten. Wenn der Kunde zu diesem Zeitpunkt einen Dienst in Anspruch nimmt, werden wir ihn per E-Mail darüber informieren, dass dieser Dienst nach einer Frist von 30 Tagen automatisch geändert wird oder nicht mehr weiter bezogen werden kann.

Änderung von bezogenen Dienstleistungen und gebuchten Ressourcen

Der Kunde kann jederzeit seine gebuchten Dienste anpassen oder zusätzliche Dienste buchen sowie die Ressourcen anpassen (Skalierung). Der Preis für den laufenden Monat wird den verbleibenden Tagen entsprechend angepasst.

Datenspeicherorte

Unomed garantiert, dass sämtliche Daten des Kunden in der Schweiz bleiben. Die an Unomed übertragenen Daten werden ausschliesslich in Datenzentren gespeichert, die sich in der Schweiz befinden. Das Schweizer Unternehmen hosttech GmbH, Seestrasse 15a, 8805 Richterswil übernimmt dabei das Hosting der Server.

Sofern von dem Kunden gewünscht, kann auch ein anderer Serverstandort vereinbart werden. In einem solchen Fall erstellt Unomed eine individuelle Offerte, die den allfälligen Kostenunterschieden eines anderen Serverstandorts Rechnung trägt. Bspw. kann sich der Kunde entscheiden das Hosting der Server an einem eigenen Standort selbst zu übernehmen.

Service Level

Unomed gewährleistet eine Verfügbarkeit der Dienste bzw. Server bis zum Übergangspunkt in das Internet von mindestens 99 % im Jahresdurchschnitt (ausgenommen davon sind kommunizierte Server Maintanance Zeiten die nach Möglichkeit in der Nacht oder am Wochenende stattfinden). Sollten Ereignisse, die nicht im Einflussbereich von Unomed sind (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) dazu führen, dass die Dienste bzw. Server nicht erreichbar sind, sind diese Zeiten davon ausgenommen. Bei Nicht-Erreichen der garantierten Verfügbarkeit infolge von Ausfällen, die in den Einflussbereich von Unomed fallen, kann der Kunde eine doppelte Pro-Rata-Gutschrift für die Dauer der Ausfälle verlangen.

Unomed bietet dem Kunden eine jederzeitige Anpassung der bezogenen Dienstleistungen und gebuchten Ressourcen (Skalierung).

Unomed bietet technischen Support an in den Sprachen Deutsch und Englisch. Der Support kann via Chat, E-Mail oder Telefon von Montag bis Freitag zwischen 09:00-17:30 Uhr erreicht werden.

Den Unomed Pro Kunden stehen pro User und Jahr 10 Minuten Supportleistung via Chat und E-Mail sowie 5 Minuten via Telefon kostenlos zur Verfügung. Danach werden pro Stunde Supportleistung CHF 120 verrechnet. Diese Supportleistung umfasst nur Anfragen, die in direktem Zusammenhang mit der Nutzung unserer Dienste stehen. Bei Störungen oder Fehlern der Plattform bzw. Software werden dem Kunden selbstverständlich keine Zeiteinheiten oder Kosten verrechnet.

Der Kunde akzeptiert, dass es zu einer Häufung der gleichzeitigen Supportanfragen kommen kann oder dass der Support aus anderen Gründen nicht sofort erreichbar ist.

Unomed erstellt für den Kunden regelmässige Backups seiner Daten (bis 3 Wochen zurück) (siehe unten Backups).

Wartungsarbeiten

Um die Funktionalität und Sicherheit der Unomed Dienste aufrechtzuerhalten, führt Unomed regelmässig Wartungsarbeiten durch. Um solche Wartungsarbeiten durchzuführen, kann Unomed die Dienste vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit dies aus wichtigen Gründen nötig ist. Unomed wird die Wartungsarbeiten wenn möglich zu nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten Wartungsarbeiten absehbar zu grösseren Beeinträchtigungen des Kunden führen wird Unomed den Kunden zwei Wochen zuvor informieren bzw. in dringlichen Fällen so früh wie möglich.

Pflichten und Zuständigkeiten des Kunden

Bereitgestellte Inhalte

Unomed erhebt keinen Anspruch auf Eigentumsrechte an Texten, Dateien, Bildern, Fotos, Videos, Sounds, Musikwerken, urheberrechtlich geschützten Werken oder anderen Materialien, welche Sie auf Unomed hochladen. Sie versichern und garantieren, dass die von Ihnen hochgeladenen Inhalte nicht gegen geltendes Schweizer und europäisches Recht sowie Rechte an geistigem Eigentum (einschliesslich Urheberrechten), Vertragsrechte oder andere Rechte Dritter Person verstossen und keine gewaltverherrlichenden, rechts- oder linksradikalen und/oder pornografischen Inhalte enthält. Der Kunde garantiert, dass er an sämtlichen Daten (insbesondere sämtlichen Patientendaten) berechtigt ist und diese auf Servern von Unomed hochladen darf.

Sie verpflichten sich, für daraus resultierende straf- und zivilrechtliche Verfolgung in die Verantwortung zu treten und Unomed von sämtlichen Ansprüchen freizustellen.

Wir können von Unomed jedes Benutzerkonto aussetzen oder entfernen, das gegen geltende Gesetze und/oder gegen diese Vereinbarung verstösst. Sie sind allein verantwortlich für die Inhalte, die Sie auf Unomed hochladen. Unomed hat keinen eigenen Einfluss auf den Inhalt.

Der Inhalt wird nicht durch uns überprüft und spiegelt nicht die Meinungen und Richtlinien von Unomed wieder. Unomed übernimmt keine Garantie, weder ausdrücklich noch stillschweigend, für das Verhalten der User, für den Inhalt oder die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Inhalten, Materialien oder Informationen, die Sie hochgeladen haben.

Es obliegt dem Kunden, die notwendigen Voraussetzungen für den ordnungsgemässen Empfang der Leistungen zu schaffen, insbesondere die entsprechenden Empfangs-, Wiedergabe- und Verbindungseinrichtungen bereitzustellen und entsprechend der Bedienungsanleitung und Empfehlungen anzuschliessen.

Backups

Obschon Unomed für den Kunden regelmässige Backups erstellt (bis 3 Wochen zurück), ist dieser letztlich selbst dafür verantwortlich weitere Sicherungskopien zu erstellen. Unomed übernimmt keinerlei Haftung für einen allfälligen Verlust von Daten (siehe dazu unten „Haftung“).

Vertragslaufzeit und Kündigung der kostenpflichtigen Unomed Dienste

Je nach vom Kunden gewählte Konditionen beträgt die Laufzeit des Vertrages einen Monat oder ein Jahr. Danach kann der Kunde den Vertrag direkt in der Software oder durch schriftliche Mitteilung an Unomed (Brief oder E-Mail) auf das Ende der jeweiligen Laufzeit (d.h. Ende Monat oder Jahr) künden. Soweit der Vertrag nicht vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wurde, verlängert er sich um die jeweils vereinbarte bisherige Laufzeit. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

Haftung

Die Haftung von Unomed für einfache Fahrlässigkeit und für Hilfspersonen ist im, nach geltendem Recht, maximal zulässigen Umfang ausgeschlossen.

Unomed, ihre Gesellschafter, leitende Angestellte, Mitarbeiter haften in keinem Fall für entgangenen Gewinn, Umsatz oder entgangene Geschäftsmöglichkeiten, Nutzungsverlust, Datenverlust, Reputationsverlust, Verlust vertraulicher oder anderer Informationen, unerlaubter Offenlegung, unzulässiger Nutzung, Geschäftsunterbrechung und andere direkte, indirekte, besondere, zufällige, strafrechtliche, Folgeschäden jeglicher Art – ein Gerichtsverfahren eines Dritten gegen den Kunden wird ebenfalls als indirekten Schaden betrachtet. Und zwar unabhängig davon, ob der geltend gemachte Anspruch auf vertraglicher Grundlage, unerlaubter Handlung, Fahrlässigkeit, Produkthaftung oder anderweitig beruht, die sich aus der Nutzung, oder in irgendeiner Weise im Zusammenhang mit der Unmöglichkeit der Nutzung der Dienstleistung oder der Support- und Wartungsdienste (falls vorhanden) ergeben, unabhängig davon, ob Unomed darüber informiert wurde oder von der Möglichkeit solcher Schäden hätte Kenntnis haben müssen.

Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei vorsätzlicher oder grobfahrlässiger Vertragsverletzung durch Unomed und bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, bei Mängeln im Fall einer Garantie und bei arglistig verschwiegenen Mängeln sowie bei jeder anderen Haftung, die nach geltendem Recht nicht beschränkt oder ausgeschlossen werden kann.

Unomed haftet nicht für seine Hilfspersonen; weder für Vorsatz noch für Fahrlässigkeit.

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die einzige und ausschliessliche Mängelbeseitigungsmassnahme für einen unbefriedigenden Service die Beendigung der Dienstleistung und die Rückerstattung eines bereits vom Kunden für die aktuelle Servicedauer gezahlten Betrags ist.

Ungeachtet anders lautender Bestimmungen in diesen Bestimmungen ist die Gesamthaftung von Unomed, Gesellschaftern, leitenden Angestellten, Mitarbeitern, oder Lizenzgebern, einschliesslich jeglicher Fahrlässigkeit ihrerseits, auf die vom Kunden an Unomed gezahlten Beträge für die letzten sechs Monate der betreffenden Dienstleistung vor dem ersten Ereignis oder Ereignisse, das zu einer solchen Haftung führt, beschränkt.

Schlussbestimmungen

Gerichtsstand

Als ausschliesslicher Gerichtsstand vereinbaren die Parteien Hochdorf, vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Gerichtsstände.

Rechtswahl

Auf die Rechtsbeziehung zwischen Unomed und ihrer Kundschaft ist materielles Schweizer Recht – unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen sowie dem Wiener Kaufrecht (CISG) – anwendbar.

Der Kunde verpflichtet sich, während der gesamten Vertragsbeziehung geltendes Schweizer und anwendbares internationales Recht einzuhalten.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB nichtig, rechtswidrig oder nicht anwendbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt und gelten weiter. Die unwirksame Bestimmung wird in solchen Fällen von Unomed durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die der ungültigen Bestimmung möglichst nahekommt und damit die gemeinsame Absicht der Parteien widerspiegelt.

Änderungen der AGB

Unomed behält sich das Recht vor, die AGB zu ändern. Massgebend ist grundsätzlich jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltende Version der AGB. Unomed ist zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der AGB gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt soweit Gesetzesänderungen oder Änderungen der Rechtsprechung es erfordern oder andere Umstände dazu führen, dass das Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist.

Der Kunde wird per E-Mail über etwaige Änderungen der AGB informiert. Solche Änderungen treten frühstens 30 Tage nach der Information in Kraft. Der Kunde kann innerhalb von 60 Tagen nach der Mitteilung der nachträglichen Änderung widersprechen. Bei einem fristgemässen Widerspruch kann der Kunde oder Unomed das Vertragsverhältnis ausserordentlich kündigen. Der Kunde, der einer Änderung der AGB widerspricht muss jegliche Nutzung von Unomed-Diensten einstellen.

Unomed verzichtet nicht auf seine Rechte, wenn der Kunde gegen die vorliegenden AGB verstösst und Unomed nicht sofort geeignete Gegenmassnahmen ergreift (z.B. auf das Recht, zu einem späteren Zeitpunkt Massnahmen zu ergreifen).

Aktuelle Fassung vom 8. Juni 2023